Vb

Region Borna nachhaltig aufwerten

Bereits in der letzten Ausgabe des Bornaer Stadtjounal konnten wir über die freudige Botschaft berichten, dass 13,6 Millionen für das neue Polizeirevier aus dem Landtag zu uns nach Borna fließen. Diese weitreichende Baumaßnahme interessiert natürlich die Bornaer und war für mich ein guter Grund, mit Georg-Ludwig von Breitenbuch (H. v. B.), Mitglied des Sächsischen Landtages und finanzpolitischer Sprecher seiner Fraktion ins Gespräch zu kommen.

BSJ: Trotz Corona-Pandemie dürfenw ir uns über einen Neubau für die Polizei freuen. Welche Weichen müssen dafür im Finanz- und Haushalts-Aus-schuss gestellt werden?

H. v. B.: In guten Jahren konnten wir Geld zurücklegen, um wichtige Investi-tionen umzusetzen. Wir haben das da-mals Zukunftssicherungsfond, abgekürzt ZuSi, genannt. Dieser Topf ist fast leer und deshalb freue ich mich, dass wir hieraus noch die Investition in Borna und die polizeiliche Sicherheit bei uns bewilligen konnten. Wir haben das Vorhaben vorher geprüft und positiv ent-schieden.

BSJ: Welche Herausforderungen in Be-zug auf die Finanzlage in Sachsen sieht sich der Landtag im Augenblick gegenüber gestellt?

H. v. B.: Nichts ist so beständig wie der Wandel. So müssen wir uns durch die Corona-Situation alle auf Jahre einstellen, in der die Ausgabefreude der vergangenen 10 Jahre gemindert werden muss, wollen wir nicht über Gebühr die Gestaltungsmöglichkeiten unserer Kinder einschränken. Wir müssen dazu kommen, Dinge zu hinterfragen oder auch einmal ganz sein zu lassen. Der Staat und die Politik müssen sich beschränken und Prioritäten setzen, darum streiten und entscheiden. Das fällt uns allen schwer, aber es muss sein. Der Freistaat Sachsen kommt aktuell mit Rücklagen und einer Kreditermächtigung für 2021 und 2022 auch mit seinen Kommunen gut durch die Krise, aber 2023 und 2024 wird es dann eng. Das müssen wir heute schon im Blick haben.

BSJ: Aus Sicht des Finanzpolitischen Sprechers: Liegt ihr Fokus auf den Unternehmern?

H. v. B.: Viele Politiker haben wieder erkannt, wie groß die Bruttoleistung der Wirtschaft ist, da deren Umsatz und deren Gewinne nun weggebrochen sind. Daher ist die Achtung und die Verbindung zur Wirtschaft gestiegen, da nur über Steuern der Staat wieder seine Aufgaben erledigen kann. Und die Wirtschaft hat verstanden, wie wichtig ein handlungsfähiges und kompetent geführtes Staatswesen bei allen Fehlern die passieren ist. Diese gegenseitige Achtung müssen wir in den kommenden Jahren für den Wiederaufbau nach Corona nutzen, dabei helfe ich gerne mit, der ich beide Seiten gut kenne.

BSJ: Welche Projekte, sind in den Jahren Ihrer Abgeordne-tentätigkeit und Ihres Votums in Ihren Wahlbezirk entstanden?

H. v. B.: Der Schwerpunkt unse-res Handelns liegt sehr deutlich im ländlichen Raum, darüber besteht in unserer Fraktion große Einigkeit. Einen hohen Stellenwert genießt dabei die frühkindliche und schulische Bildungsinfrastruktur. Allein für Borna konnten wir eine Vielzahl an sächsischen Fördermitteln auf den Weg bringen: Kindergarten Regenbogenland für 45 neue Betreuungsplätze, die Grundschule West und Neukirchen für eine energetische Sanierung sowie Sanitäranlagen auf aktuellem Stand, Brandschutz für die Dinterschule oder ein neuer Funktionsbau an der Robinienhofschule in Borna Nord. Aber auch für das Bornaer Umland konnten wir Mittel zur Verfügung stellen: Die Sanierung der Oberschule Kitzscher steht kurz vor Vollendung, in Lobstädt gibt es an der Grundschule eine moderne Turnhalle, in Regis-Breitingen entstand eine sehr moderne neue Kindertagesstätte auf dem Campus der zuvor neu errichteten Grundschule. Auch die Grundschule Kohren-Sahlis konnte mit sächsischem Geld saniert werden, die Oberschule Frohurg erweiterte mit einem Anbau ihre Kapazität. Dank der soliden und nachhaltigen Finanzpolitik im Freistaat haben sich darüber hinaus noch weitere Möglichkeiten eröffnet, den Bornaer Raum nachhaltig für seine Bewohner und sein Gewerbe aufzuwerten. Straßenbaumaßnahmen wie die Dorfstraße in Zedtlitz und der zur Zeit laufende grundhafte Ausbau der Leipziger Straße, auch in kleinen Orten wie Trages. Die Sana Klinik Borna erhielt Geld für ihre digitale Ertüchtigung, Geldfloss ebenso in den Breitbandausbau nach Geithain. Eine weitere geförderte Baumaßnahme war die Sanierung des ehemaligen Pestalozzi-Gymnasiums zur Unterbringung des Amtsgerichts Borna einschließlich des dazugehörigen Grundbuchamts.

BSJ: Krisen können auch Chancen sein. Wo sehen sie die Chancen nach der Corona-Pandemie?

H. v. B.: Ich hoffe und freue mich auch darauf, dass wir wieder um Schwerpunkte und Prioritäten streiten lernen, anstatt durch sprudelnde Kassen alles, auch manchen Unsinn, zu ermöglichen und jeden Streit mit Geld zuzudecken. Das wird unserer Demokratie und unse-rem Gemeinwesen gut tun und ist eine Chance für unser Land.

Das Interview führte: Manuela Krause, Borna Stadtjournal